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Landschaft Welle
09.12.2019

Kreistag entscheidet über Haushalt 2020

Am 16. Dezember findet um 15 Uhr im Großen Sitzungssaal des Landratsamts Calw (Raum C400) die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Verabschiedung des Haushaltsplans 2020. Die Vorsitzenden der sechs Kreistagsfraktionen werden in der Sitzung zum Zahlenwerk Stellung beziehen. Landrat Helmut Riegger hatte den Entwurf des über 800-seitigen Zahlenwerks im Oktober dem Kreistag vorgestellt. Anschließend haben sich die Fachausschüsse des Kreistags intensiv mit den Teilhaushalten beschäftigt.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wird über die Genehmigung der Entwurfsplanung, der Kostenberechnung sowie über die Baufreigabe für den Neubau des Krankenhaues Calw entschieden. Darüber hinaus wird die Genehmigung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung zur Kühlung der Patientenzimmer des Krankenhauses Nagold thematisiert.

 

Unter Tagesordnungspunkt 12 wird die Einrichtung des Bildungsgangs „AVdual“ an der Annemarie-Lindner-Schule und an der Rolf-Benz-Schule in Nagold thematisiert. Der Bildungsgang AVdual richtet sich an Jugendliche mit Förderbedarf, die nach Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht keine weiterführende Schule besuchen oder ein Ausbildungsverhältnis eingehen. Die duale Ausbildungsvorbereitung vermittelt durch Berufspraktika berufliches Vorwissen und praktische Grundfertigkeiten.

 

Ferner wird das 48-köpfige Gremium auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion über die Gründung einer Wohnbaugesellschaft abstimmen.

 

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte mit dem Antrag erreichen, dass auf allen politischen Ebenen der Klimaschutz „endlich kraftvoll und konkret angepackt wird“. Die vorgeschlagene Kompensation sieht die Fraktion als einen ersten Schritt für die inhaltliche aber auch finanzielle Sensibilisierung des "ökologischen Fußabdrucks", den auch der Alltagsbetrieb des Landkreises Calw hinterlässt.

 

Weitere Tagesordnungspunkte sind:

- Jahresabschluss 2018 des Kernhaushaltes sowie der Eigenbetriebe „Immobilien der Krankenhäuser Calw und Nagold“ und „Breitband Landkreis Calw“

- Jahresabschluss 2018 der Kreiskliniken Calw gGmbH

- Hermann-Hesse-Bahn – Eckpunktepapier zum Vorgehen Stufe 2

- ÖPNV – Einleitung Vergabeverfahren Raum Südwest

- Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten

- Entsorgungs- und Betreibervertrag zwischen dem Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Calw und der Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die öffentliche Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Kreistags eingesehen werden.