Kreistag entscheidet in hybrider Sitzung über Haushalt 2021
Am 14. Dezember findet um 15 Uhr im Kurhaus Bad Liebenzell die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt. Bei dieser Sitzung werden lediglich die Fraktionsvorsitzenden persönlich anwesend sein – alle weiteren Kreistagsmitglieder werden via Videokonferenz zugeschalten.
Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Verabschiedung des Haushaltsplans 2021. Die Vorsitzenden der sechs Kreistagsfraktionen werden zum Zahlenwerk Stellung beziehen. Landrat Helmut Riegger hatte den Entwurf des über 800-seitigen Zahlenwerks im Oktober dem Kreistag vorgestellt. Anschließend haben sich die Fachausschüsse des Kreistags intensiv mit den Teilhaushalten beschäftigt.
Bevor die Ehrenamtlichen über die Genehmigung der Planungsergänzungen und Kostenberechnung für den zweiten Förderabschnitt der Erweiterung und Generalsanierung im Kreiskrankenhaus Nagold entscheiden, wird der Jahresabschluss 2019 der Kreiskliniken Calw Gegenstand der Tagesordnung sein.
Unter den Tagesordnungspunkten sechs und sieben soll die Schülerbeförderungssatzung geändert und über eine ÖPNV-Notvergabe berichtet werden.
Ferner wird das 48-köpfige Gremium über die Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Landkreises Calw entscheiden. Dem Kreistag und seiner Ausschüsse soll durch die Satzungsänderung unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht werden, auch in Sitzungen ohne Präsenzpflicht entscheiden zu können. Für das laufende Jahr ist dies coronabedingt vorübergehend auch ohne eine Satzungsänderung möglich.
Anschließend werden die Kreisrätinnen und Kreisräte über verschiedene Angelegenheiten im Bereich der Abfallwirtschaft entscheiden. Im Detail sind dies: der Jahresabschluss 2019, die Abfallgebührenkalkulation 2021, Wirtschaftsplan 2021 und eine Änderung der Abfallsatzung
Darüber hinaus schlägt die Verwaltung dem Kreistag eine Fortführung des Regionalentwicklungsprogramms LEADER im Nordschwarzwald und die weitere Beteiligung des Landkreises Calw an der Gebietskulisse LEADER Heckengäu vor.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die öffentliche Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die Sitzung des Kreistags eingesehen werden.
