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Landschaft Welle
01.09.2020

Positive Resonanz des Bundesverteidigungsministeriums auf KSK-Resolution des Kreistags Calw

Aufgabe des Standorts Calw derzeit nicht zu erwarten

In seiner Sitzung am 20. Juli 2020 hat der Kreistag Calw eine Resolution zu den Diskussionen um die Zukunft des Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr verabschiedet. Hintergrund war die in Folge rechtsextremer Verdachtsfälle im KSK durch das Bundesverteidigungsministerium beschlossene Reform der am Standort Calw stationierten Eliteeinheit. Nachdem die Resolution an die Bundesverteidigungsministerin übersandt wurde, hat die Kreisverwaltung nun ein Antwortschreiben aus Berlin erreicht.

Neben der Bedeutung des KSK für die Sicherheit Deutschlands, den Schutz der Verfassung und der partnerschaftlichen Beziehung zwischen dem KSK, der Stadt und dem Landkreis Calw waren auch die Forderung nach einer umfassenden Untersuchung und Aufklärung des Ausmaßes der rechtsextremen Umtriebe beim KSK sowie einer rechtzeitigen Information über das weitere Vorgehen und etwaige Umstrukturierungsmaßnahmen Bestandteile der vom Kreistag Calw verabschiedeten Resolution.

In der zwischenzeitlich eingegangenen Reaktion des Bundesverteidigungsministeriums bedankt sich – stellvertretend für die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer – der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn für das Engagement der Kreisverwaltung und der Mitglieder des Kreistags sowie für die aktive Unterstützung der Integration der Soldatinnen und Soldaten des KSK und deren Familien im Landkreis Calw.

Wie er ausführt, teilt er die Überzeugung des Gremiums, dass sich die weit überwiegende Mehrheit der Mitglieder des Verbands den Werten und Normen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet fühle. Auch dass die Angehörigen des KSK mit ihren Familien ein fester Bestandteil des öffentlichen Lebens in der Hermann Hesse-Stadt Calw seien, steht für Silberhorn außer Frage.

Bezugnehmend auf die erbetenen Informationen zum weiteren Vorgehen erläutert er, dass die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums das Ziel verfolge, allen verfassungsfeindlichen Tendenzen im KSK entschieden entgegenzutreten. Ein von der Bundesverteidigungsministerin vorge-legter Gesetzentwurf zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften ermögliche eine schnellere und angemessene Reaktion der Bundeswehr auf bestimmte Dienstpflichtverletzungen und leiste damit einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Extremismus in der Bundeswehr.

Zudem habe eine eigens eingerichtete ministerielle Arbeitsgruppe eine umfassende Struktur- und Defizitanalyse zu rechtsextremistischen Tendenzen innerhalb des KSK erarbeitet und basierend auf den Untersuchungsergebnissen Handlungsempfehlungen vorgestellt. Die Aufgabe des Standorts Calw werde derzeit als Ergebnis der Untersuchung nicht erwartet.

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