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Landschaft Welle
08.10.2021

Landrat Riegger stellt Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 vor

Am 18. Oktober 2021 findet um 15 Uhr eine Sitzung des Calwer Kreistags in der Festhalle in Enzklösterle statt. 

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung wird das Gremium eine Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien formell beschließen. Dies ist erforderlich, da Kreisrat Norbert Richter (AfD) um sein Ausscheiden aus dem Kreistag gebeten hat.  

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Haushaltsrede von Landrat Helmut Riegger, in welcher die Eckdaten des Haushalts für das kommende Jahr vorgestellt werden, ehe sich die Fachausschüsse in den nächsten Wochen intensiv mit dem Zahlenwerk auseinandersetzen. Die Verabschiedung des Haushalts ist für die Dezembersitzung geplant.

Im Anschluss wird das Gremium über die aktuelle Situation der Corona-Pandemie in Kenntnis gesetzt.

Bevor der Kreistag über die Erhaltungsmaßnahmen der Kreisstraßen im Landkreis Calw entscheidet, beschäftigt sich das Gremium mit einem Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Kreistagsfraktion, welcher eine Solaroffensive auf und an kreiseigenen Gebäuden, Freiflächen und Parkplätzen zum Inhalt hat.

Des Weiteren wird das Gremium über den Stand des Marketings für den ÖPNV informiert. Außerdem entscheiden die Mitglieder des Kreistags über die Satzung zur Gewährung von Ausgleichszahlungen des Landkreises Calw für die Umsetzung des Angebots einer kostenfreien ÖPNV-Nutzung im VGC-Gebiet an Samstagen und Sonntagen.

Darüber hinaus stellt die Kreisverwaltung den Finanzbericht des dritten Quartals 2021 vor. Auf der Tagesordnung steht außerdem der Jahresabschluss 2020 der Abfallwirtschaftsgesellschaft Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH (AWG).

Gegen Ende der öffentlichen Sitzung wird neben der Sanierung der Entwässerung der Entsorgungsanlage Simmozheim auch der Wirtschaftsplan 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises Calw thematisiert. Zuletzt entscheiden die Mitglieder des Calwer Kreistags über die Änderung der Abfallsatzung.

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer in der Festhalle in Enzklösterle teilzunehmen. Auf Grund der aktuellen Corona-Situation bitten wir Sie, sich vorab bei der Kreistagsgeschäftsstelle telefonisch oder per Mail anzumelden (Madleen.Kern@kreis-calw.de; Tel.: 07051-160435). Zudem sind die geltenden Hygieneanforderungen zu beachten. Der Zutritt ist nur Personen gestattet, die negativ getestet wurden, vollständig geimpft oder nachweislich genesen sind. Wir bitte Sie die entsprechenden Nachweise bereitzuhalten.

Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.