Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses
Am 30. November 2020 tagt der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Kreistags Calw um 15 Uhr im Konsul Niethammer Kulturzentrum, Schulstraße 67, in Bad Teinach-Zavelstein.
Zunächst beraten die Gremiumsmitglieder über den Haushalt und über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Jahr 2021.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wird der Ausschuss über den Jahresabschluss 2019 der Kreiskliniken Calw gGmbH unterrichtet. Ferner steht die Entscheidung über die Zahlung des Verlustausgleichs für das Geschäftsjahr 2019 der Kreiskliniken Calw gGmbH sowie die Bevollmächtigung eines Vertreters des Landkreises Calw für verschiedene Zustimmungen bei der Gesellschafterversammlung der Kreiskliniken Calw an.
Es folgen ein mündlicher Bericht über ÖPNV-Vergaben sowie ein Beschluss zur Anpassung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Calw.
Im weiteren Verlauf steht die Entscheidung über die Vorentwurfsplanung zum Ausbau der K 4339 zwischen Walddorf und Rohrdorf auf der Tagesordnung. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung damit, die Bauentwurfsplanung zu erstellen und den Grunderwerb durchzuführen.
Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung fällen die Mitglieder des Gremiums eine Entscheidung über die Erstellung einer Vorentwurfsplanung zum Ausbau der K 4364 von Möttlingen in Richtung Münklingen bis zur Kreisgrenze.
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses als Zuhörer teilzunehmen. Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen der öffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses eingesehen werden.
