Landrat Helmut Riegger verurteilt Gewaltangriffe bei Corona-Protesten scharf
Landrat Riegger: Gewalt jeglicher Art und Rechtsextremismus haben im Landkreis Calw nichts verloren
Auch im Landkreis Calw fanden an den vergangenen Montagen mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Unter anderem in Nagold und Calw versammelten sich mehrere Hundert Demonstranten. Die Versammlungen waren nicht angemeldet. Eine Vielzahl an Personen verstieß gegen die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Erst nach mehreren Lautsprecherdurchsagen sowie erster Dokumentationen und Ahndungen der Verstöße durch die Polizei wurden die Auflagen teilweise befolgt. In Calw kam es zu Angriffen gegen die Polizei, in Nagold zu rechtsextremistischen Bekundungen.
„Montagabends finden bundesweit vielerorts Demonstrationen statt. Bisher verliefen diese im Landkreis Calw immer sehr friedlich. In dieser Woche kam es jedoch aus den Reihen der Demonstrierenden zu Gewaltangriffen gegenüber den Einsatzkräften der Polizei. Ich sage ganz klar: Wer die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit missbraucht und hierbei sogar noch Gewalt anwendet, verlässt den Boden der Demokratie und macht sich strafbar. Rechtsextremismus und Gewalt haben in unserem Landkreis nichts verloren. Eine kleine, radikale Minderheit missbraucht das demokratische Versammlungsrecht“, so Landrat Helmut Riegger.
