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Amtliche Bekanntmachungen

Erfahren Sie mehr über die Amtlichen Bekanntmachungen im Landkreis Calw:

Amtliche Bekanntmachungen vergebener Aufträge im Hochbau

Amtliche Bekanntmachungen vergebener Aufträge im Straßenbau


15.07.2024  8. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung vom 22. Oktober 2018
04.07.2024

Amtliche Bekanntmachung der Gebührensatzung zum 01.07.2024

02.07.2024 Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Kreistags am 09.06.2024
02.07.2024 Öffentliche Bekanntmachung des Beteiligungsberichts 2023
01.07.2024                         

Amtliche Bekanntgabe der Rechtsverordnung des Landratsamtes Calw zur Änderung der Rechtsverordnung des Landratsamtes Calw für die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde und als untere Baurechtsbehörde (Gebührenordnung) und der Änderung des Gebührenverzeichnisses des Landratsamtes Calw zum 01.07.2024

19.04.2024 

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Kreistags am 09.06.2024

19.04.2024          

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Calw über die Auslegung von der geänderten Hochwassergefahrenkarte an dem öffentlichen Gewässer Enz in Bad Wildbad-Calmbach gemäß § 65 Abs.1 Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) im Landkreis Calw.

12.04.2024         Verordnung des Landratsamtes Calw vom 12.04.2024 zur Änderung der Verodnung des Landratsamtes Calw als untere Naturschutzbehörde über das Landschaftsschutzgebiet “Nagoldtal“ vom 24.11.1971, zuletzt geändert am 14.11.2017
12.04.2024  

Haushaltssatzung des Landkreises Calw für das Haushaltsjahr 2024 und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe “Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold“, “Breitband Landkreis Calw (EBLC)“ und “Erneuerbare Energien Landkreis Calw“

10.04.202  

Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege


 
05.02.2024 Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Kreistags am 09.06.2024
05.02.2024

Öffentliche Auslegung: Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet »Nagoldtal« vom 24.11.1971, zuletzt geändert am 14.11.2017

02.02.2024           

Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Teilfortschreibung Windenergie und Teilfortschreibung Solarenergie des Regionalplans Nordschwarzwald

10.01.2024

Gebührenordnung zur Archivordnung des Landkreises Calw vom 01.05.2023

10.01.2024 Neufassung der Archivordnung des Landkreises Calw
03.01.2024   2. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Calw
20.12.2023 Jahresabschluss 2021
20.12.2023

Bestellung des Bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers für den Kehrbezirk Calw Nr. 4 imLandkreis Calw

19.12.2023      

Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Erneuerbare Energien Landkreis Calw für das Wirtschaftsjahr 2023

13.12.2023       

Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Calw für das Wirtschaftsjahr 2024

01.11.2023      

Bestellung des Bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers für den Kehrbezirk Calw Nr. 9 im Landkreis Calw

26.10.2023                     

Amtliche Bekanntmachung Genehmigung und Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zw. der Stadt Karlsruhe und dem Landkreis Calw über die Übertragung der Aufgabe als Aufgabenträger nach § 6 Abs. 1 Abs. 3 Gesetz über die Planung, Organisation und Gestaltung und des öffentlichen Personennahverkehrs Baden-Württemberg

15.09.2023           

Amtliche Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland

21.08.2023 Amtliche Bekanntmachung der Satzung des Eigenbetriebs Erneuerbare Energien Landkreis Calw
14.08.2023 Amtliche Bekanntmachung der Feststellungsbeschlüsse Eigenbetriebe 2023
01.08.2023

 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs »Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold« (EB-IMMO)

28.07.2023

Bestellung des Bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers für den Kehrbezirk Calw Nr. 11im Landkreis Calw

25.07.2023

Amtl. Bekanntmachung Schulen (PDF, 89 kB)

27.06.2023 Rechtsverordnung zur Beschränkung der Ausübung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern im Landkreis Calw (RVO Wasserentnahmeverbot)
12.06.2023

Entscheidung des Landratsamtes Calw über den Antrag der EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstr. 15, 70567 Stuttgart auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Neugenehmigung nach §§ 4, 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Windenergieanlagen (WEA) Typ Vestas V162, Nabenhöhe 166 m, Rotordurchmesser 162 m, Nennleistung je 5,6 MW in Bad Wildbad, Flst. Nr. 1652/1, Gewann Kälbling, Gemarkung Calmbach

15.03.2023 Jahresabschluss 2020
15.02.2023 Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises für das Jahr 2023
12.05.2023 Bekanntmachung neue HWGK - Beihingen Calw-Hirsau Unterreichenbach Höfen
03.04.2023 Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen
09.02.2023

Mitteilung nach § 5 UVPG über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung: Erweiterung der Heizzentrale der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw, Graf-Zeppelin-Str. 22, Flst. Nr. 897 Gemarkung Calw

14.11.2022

Mitteilung nach § 5 UVPG über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung: Erweiterung der Heizzentrale der Hohenbergschule - Bau eines neuen Blockheizkraftwerk-Moduls, Gelände der Hohenbergschule Altensteig, Lerchenstr. 16, Flst. Nr.1056, Gemarkung Altensteig

30.09.2022 Abkochgebot für Altensteig-Spielberg aufgehoben und Hinweise
22.09.2022 Abkochgebot für Altensteig-Spielberg und Hinweise zum Abkochgebot
10.08.2022 Amtliche Bekanntmachung Schuljahr 2022/2023
02.08.2022

Rechtsverordnung des Landratsamts zur Beschränkung der Ausübung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern im Landkreis Calw

05.05.2022 Bekanntmachung des Landratsamts über den Verlust von Dienstsiegeln
14.03.2022

Naturnahe Umgestaltungsmaßnahmen am Eulertgraben in Simmozheim - Feststellung der UVP-Pflicht nach §§ 5 und 7 des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung

28.01.2022

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 1.500 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner

20.01.2022

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 500 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner bei Geltung der Alarmstufe II

12.01.2022 Amtliche Bekanntmachung des Beteiligungsbereichts 2021
10.01.2021

Allgemeinverfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Einführung eines Betretungsverbotes von Kindertageseinrichtungen bei nicht regelmäßiger Testung vom 08.12.2021

18.12.2021 Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 500 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner bei Geltung der Alarmstufe II
11.12.2021 Amtliche Bekanntmachung zur Bestellung der Bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger für die Kehrbezirke Calw Nr. 1, Nr. 2, Nr. 4, Nr. 8, Nr. 10, Nr. 12, Nr. 13, Nr. 14 und Nr. 15 im Landkreis Calw
08.12.2021

Allgemeinverfügung zur Einführung eines Betretungsverbotes von Kindertageseinrichtungen beinicht regelmäßiger Testung

24.11.2021

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 500 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner bei Geltung der Alarmstufe II

19.10.2021 Mitteilung nach § 5 UVPG über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung Erweiterung der Erddeponie Kaltenau der Gemeinde Ebhausen
06.09.2021 Allgemeinverfügung zur Aufhebung der »Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 13. Januar 2021(BAnz AT 13.01.2021 V1)« vom 18. Februar 2021.
02.09.2021

Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Ausbruchsgeschehens des Virus Sars-CoV-2 innerhalb der Heinrich-Sommer-Klinik im Berufsförderungswerk Bad Wildbad

30.07.2021 Amtliche Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2019

29.07.2021
Amtliche Bekanntmachung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege
20.07.2021 Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 10 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner (Inzidenzstufe 2)
03.07.2021 Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger 10 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner (Inzidenzstufe 1)
06.06.2021

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50 und 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner

05.06.2021

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner bei sinkender Tendenz (Öffnungsstufe 2) 

21.05.2021 Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner (Öffnungsstufe 1)
18.05.2021

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 150 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner (Zulassung von Click & Meet)

17.05.2021 Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner (Zulassung von Wechselunterricht)
29.04.2021 Allgemeinverfügung des Landratsamtes Calw zum Schutz vor der aviären Influenza (Geflügelpest)
23.04.2021

Amtliche Bekanntmachung zur Feststellung der Geltung des § 28b Abs. 1 und Abs 3 S. 1 und S. 2 IfSG (Bundesnotbremse)

16.04.2021

Allgemeinverfügung zur Feststellung eines Inzidenzwertes von über 100 Neuinfektionen

01.04.2021

Allgemeinverfügung des Landratsamtes Calw zum Schutz vor der aviären Influenza (Geflügelpest)

25.03.2021 Allgemeinverfügung Gastronomie § 8 GastG
04.03.2021

Die Allgemeinverfügung des Landkreises Calw zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege und von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz vom 21.10.2020 ist aufgrund des geringen Inzidenzwertes innerhalb des Kreises außer Kraft getreten. Die Regelungen des  § 1h der Corona Verordnung des Landes und die Regelungen der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege (Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen – CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen) bleiben hiervon unberührt und sind weiter zu beachten.

18.02.2021 Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung
15.02.2021  Geplantes Wasserschutzgebiet »Tiefbrunnen Kutschenwald, Klass- und Buschquelle« von Calw-Hirsau - Offenlage der Planunterlagen
28.01.2021 Wasserrechtsantrag von Frau Marie-Elisabeth Bindewalt auf Erteilung einer Bewilligung gemäß § 8, § 14 Abs. 1 und 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zum Zwecke der Ertüchtigung der Wasserkraftanlage T 164 in Höfen an der Enz - Offenlage der Antragsunterlagen
07.12.2020 Mitteilung nach § 5 UVPG über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung Erweiterung Erddeponie Hochholz Bad Liebenzell-Möttlingen
22.10.2020 Allgemeinverfügung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege und von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz
18.03.2020

Allgemeinverfügung zur Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

10.01.2020 Amtliche Bekannmachung der Jahresabschlüsse 2018
12.11.2019

Änderungsverordnung vom 12.11.2019 zum Landschaftsschutzgebiet Großes und Kleines Enztal mit Seitentälern

26.08.2019 Bekanntmachung Schüleraufnahme 2019
24.06.2019 Bekanntmachung Ertüchtigung Hochwasserschutz bei KLA Calmbach
24.04.2019

Amtliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Breitband

13.04.2019

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl der Kreisräte am 26. Mai 2019

13.03.2019 Mitteilung nach §5 UVPG über das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung Windpark Bad Wildbad
11.03.2019 Amtliche Bekanntmachung Haushalt 2019
14.12.2018

Allgemeinverfügung zur Festlegung des Kreisgebietes als Sperrgebiet zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit

28.11.2018

Abfallsatzung des Landkreises Calw, Abfallwirtschaftsbetrieb

08.11.2018 Amtliche Bekanntmachung der Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten
02.11.2018 Amtliche Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2017

31.10.2018

05.12.2018

Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen

1. Änderung der Verfügung vom 31.10.2018. Änderung Ziffer 2.5. Alle anderen Ziffern und Anordnungen haben weiterhin Bestand.

01.09.2018 Jahresabschluss 2017 Abfallwirtschaftsbetrieb, Landkreis Calw
16.03.2018 Amtliche Bekanntmachung Haushalt 2018
20.12.2017 12. Änderungssatzung ab 01.01.2018 mit hälftiger Kostenübernahme Kreis
14.11.2017 Änderungsverordnung vom 14.11.2017 über das Landschaftsschutzgebiet Nagoldtal
10.11.2017 Amtliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2016 und Beteiligungsbericht 2017
11.10.2017 Amtliche Bekannmachung über die Verschiebung von Beginn und Ende der Verbotszeiträume für die Aufbringung von Düngemitteln
23.09.2017 Wirtschaftsplan des »Eigenbetriebs Breitband Landkreis Calw« für das Wirtschaftsjahr 2017
04.08.2017 Feststellung 1. Nachtrag des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs »Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold« für das Wirtschaftsjahr 2017
13.04.2017 Konzessionsbekanntmachung für Dienstleistungen “Netzbetrieb kommunaler Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetze nebst Backbonenetz für den Eigenbetriebeinschließlich Erbringung von Breitbanddiensten und Planungsleistungen für Backbonetrassen“ des Eigenbetriebs Breitband Landkreis Calw
28.03.2017 Bekanntmachung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Immobilien der Kreiskrankenhäuser Calw und Nagold (EB Immo)
20.03.2017 Bekanntmachung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Breitband Landkreis Calw (EBLC)
10.03.2017 Bekanntmachung über die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 19. Deuschen Bundestag am 24. September 2017
28.02.2017 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Landkreises Calw für das Haushaltsjahr 2017
30.11.2016 Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Calw für das Haushaltsjahr 2016
25.11.2016 11. Änderungssatzung zur Schülerbeförderungssatzung
05.11.2016 Jahresabschluss 2015
24.10.2016 Beteiligungsbericht 2016
23.03.2016 10. Änderungssatzung zur Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Calw (ab 01.04.2016)
12.02.2016 Haushalt 2016
09.01.2016       Jahresabschluss 2014