Landkreis genehmigt Entbindung von Betriebspflicht für Centro
Die Firmen Busverkehr Nordschwarzwald GmbH (BVN) und Albert Rexer GmbH (Rexer) betreiben auf insgesamt 17 Linien im Landkreis Calw den Centro. Dem Antrag der beiden Firmen auf die Entbindung von der Betriebspflicht muss nach aufwändiger Prüfung entsprochen werden.
Bereits im vergangenen Jahr hatten die Firmen BVN und Rexer den Landkreis darauf hingewiesen, dass der von ihnen im eigenen wirtschaftlichen Risiko betriebene Centro-Verkehr in hohem Maße defizitär sei. Beide Unternehmen seien nicht in der Lage, diese Defizite dauerhaft auszugleichen.
Der Landkreis als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs hatte deutlich gemacht, dass ein Ausgleich der entstehenden Finanzierungslücken rechtlich nicht möglich und politisch ohne wettbewerbliche Verfahren auch nicht umsetzbar ist.
Die beiden Firmen hatten daraufhin eine kurzfristige Entbindung von der Betriebspflicht zum Fahrplanwechsel am 14.12.2015 beantragt. Diesem Wunsch konnte allerdings aufgrund der Komplexität und Tragweite der Anträge nicht entsprochen werden.
Der Gesetzgeber sieht für die Entbindung von der Betriebspflicht bei eigenwirtschaftlich betriebenen Verkehren hohe rechtliche Hürden vor. Grundsätzlich haben Verkehrsunternehmen die Pflicht, die von ihnen beantragten und entsprechend genehmigten Verkehre für die Laufzeit der Genehmigung aufrecht zu erhalten. „Nur unter sehr engen Voraussetzungen, die vorrangig auf die gesamtwirtschaftliche Situation abstellen, darf einem Antrag auf Entbindung von der Betriebspflicht entsprochen werden“, so Michael Stierle, Leiter der zuständigen Abteilung S-Bahn und ÖPNV im Landratsamt Calw.
Nach umfangreichen und detaillierten Überprüfungen kam das Landratsamt zum Ergebnis, dass den Anträgen der Firmen BVN und Rexer zeitnah stattzugeben ist, da eine Fortsetzung des Betriebs unter den gegebenen Umständen nicht mehr weiter zugemutet werden kann. Die Firmen wurden daher mit Wirkung vom 29.02.2016 von der Betriebspflicht des CENTRO-Angebots befreit.
Gleichzeitig werden die Firmen BVN und Rexer wieder die vor Einführung des Centro gültigen Fahrpläne und somit weiterhin Nahverkehrsleistungen anbieten. Die ab 29.02.2016 geltenden Fahrpläne werden in Kürze veröffentlicht.
